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Asylunterkunft in Mering

Markus David<br>Marktgemeinderat Markus David
Marktgemeinderat
Derzeit gibt es sicherlich populärere Themen als Asylunterkünfte, um in der Kommunalpolitik auf sich aufmerksam zu machen. Aber kneifen gilt nicht.  Keiner braucht glauben, dass die Entscheidung leicht gefallen ist, der Bauvoranfrage eines Meringer Gewerbetreibenden das Einvernehmen auszusprechen. Wenn die Zahlen der Presse stimmen, könnten in dem Wohn- und Gewerbeviertel bis zu 300 Asylsuchende aufgenommen werden. Diese Zahl, wenn sie denn zutreffen mag, ist immer noch eine gewaltige Herausforderung. Wir sind besorgt, dass der Helferkreis alleine dies nicht mehr stemmen kann. Auch wir befürworten dezentrale Unterbringung in kleinen Gruppen.

Dennoch sind wir der Meinung, dass die Erteilung des Einvernehmens die richtige Entscheidung ist. Was wären die Alternativen gewesen? Natürlich hätte der Markt Mering durch eine Veränderungssperre erwirken können, dass jegliche Baumaßnahmen am Gebäude bzw. in dem Gebiet -zumindest zeitweilig- untersagt sind. Oder der Marktgemeinderat erteilt das Einvernehmen nicht. Der Presse war zu entnehmen, dass der Landrat, wie z. B. in Kühbach, das Einvernehmen nicht ersetzen würde. Für den Moment mögen diese Maßnahmen zum Erfolg führen. Auf lange Sicht wird sich dieser “Erfolg” aber schnell ins Gegenteil verkehren. Denn alle Zeichen sprechen dafür, dass die Zahl der Flüchtlinge im Landkreis weiter steigen werden. Diese werden auf die Kommunen verteilt; vornehmlich da, wo Platz angeboten wird. Bleiben Angebote aus, wird das Landratsamt gezwungen sein, eigene Liegenschaften in Aufnahmeeinrichtungen umzuwandeln. In Mering beispielsweise befinden sich Turnhallen im Eigentum des Landkreises. Nicht auszudenken, wenn Schul- und Vereinssport nicht mehr oder nur eingeschränkt ausgeübt werden kann, weil die Sportstätten in Flüchtlingslager umfunktioniert werden. Dass das keine Schwarzmalerei ist, sieht man an den jüngsten Beispielen in München oder Augsburg.

Die Fraktion der SPD im Marktgemeinderat rät dazu, den Landrat, Vertreter der Helferkreise und konstruktiv handelnde Kommunalpolitiker des Marktgemeinderates an einen Tisch zu holen, um einen Weg im Umgang mit den Flüchtlingen und um eine Perspektive für die Kommunen aufzuzeigen. Wir nehmen die Sorgen der Meringer Bürgerinnen und Bürger, insbesondere der Anwohner im Gebiet der geplanten Unterkunft, sehr ernst und stehen für einen sachlichen Dialog zur Verfügung.