Demo gegen Rechts! Und dann?
- von Markus David
Correctiv, ein unabhängiges Rechercheteam, hat vor kurzem ein konspiratives Treffen diverser AfD-Funktionäre, Mitglieder der sog. Werte-Union, rechtsradikalen Unternehmern und führenden Köpfen der faschistischen Identitären Bewegung aufgedeckt. Ziel dieses Treffen war auszuloten, wie man Millionen Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland ausweisen bzw. deportieren könne. Ein Treffen, das stark an die Wannseekonferenz erinnert, bei dem Nazis die Endlösung für Millionen von Jüdinnen und Juden planten.
Auf die Straße!
Seit dem Bekanntwerden gehen bundesweit immer mehr Menschen auf die Straße, um lautstark ihre Stimme gegen Rechts zu erheben. Alleine am Sonntag, den 21.01.2024 waren in ganz Deutschland fast 1 Million Demonstrant:innen auf Protestmärschen, Demos und Kundgebungen unterwegs. Ich selbst war in München auf einer Demo, die sich von der Münchner Freiheit bis zum Odeonsplatz erstreckte. Die Versammlungsleitung sprach von über 200.000 Teilnehmer:innen, die von ihr richtigerweiße als wahre Brandmauer gegen die AfD bezeichnet wurde. Es war jede Altersgruppe vertreten, die ihre Wut und auch ihre Angst vor dem Rechtsruck zum Ausdruck brachten.
Schon lange bevor ich politisch aktiv wurde, war meine Haltung pro Mensch und gegen Intoleranz, gegen Hass, gegen Ausländerfeindlichkeit, gegen Homophobie und gegen Ausgrenzung. Daran hat sich nichts geändert und das wird es auch nicht.
Es tut gut, wenn man sieht, dass man mit seiner Haltung nicht alleine ist. Und es tut gut zu wissen, dass der Protest gegen Rechts weitergeht.
Aber was kommt nach den Protesten?
Eine Randerscheinung bei der Demo war leider auch, dass sich die Wut nicht nur gegen die AfD sondern auch gegen regierende und oppositionelle Parteien richtet. Dem Aufruf einer Band, der Ampel den Stinkefinger zu zeigen, folgten viele. Die Migrationspolitik der Regierungs-Koalition ist Auslöser dafür. An die Adresse der Regierung Kritik zu äußern oder zu protestieren, ist richtig und glücklicherweise dürfen wir das auch unbehelligt tun. Was aber im Stinkefinger mitschwingt, ist nichts anderes als Politikverdrossenheit. Und das ist genau das, woraus die AfD ihre Kraft schöpft.
Brandmauer gegen Rechts
Wenn die vielen hundertausend Menschen eine echte Brandmauer sein wollen, dürfen sie nicht zu den Verdrossenen werden. Eine echte Brandmauer gegen Rechts gibt es nicht an beliebigen Demotagen, die nach der Tagesschau schon wieder vergessen sind. Eine echte Brandmauer muss auch morgen und übermorgen noch bestehen und unsere Demokratie und unsere demokratische Grundordnung verteidigen können. Dazu braucht es mehr als Stinkefinger, Pappschilder und Fahnen. Es braucht Mut, Engegagement und Durchhaltevermögen.
Ohne Parteien geht es nicht!
Wer Deutschland regiert, entscheiden die Wähler:innen. Bekanntermaßen stehen dafür diverse Parteien zu Wahl. Parteien haben, so steht es im Gesetz, die Pflicht und die Aufgabe der politischen Willensbildung.
Auch wenn im großen und ganzen vieles gelingt, passieren Fehler, es wird schlecht kommuniziert oder es werden schlicht gesellschaftliche Entwicklungen falsch eingeschätzt. Allzu oft werden auch nur Kompromisse geschlossen, die mehr nach Wollen und weniger nach Machen klingen. Wenn Du also bessere Politik willst, musst Du mitmachen. Die Programmatik einer Partei (sozusagen die DNA) bestimmen die Mitglieder in demokratischen Prozessen. Dauerhafte und nachhaltige Veränderungen erreicht man nur von innen. Um die Wahrheit zu sagen: Das ist langwierig, anstrengend und nervenaufreibend. Aber es lohnt sich, wenn Dein Antrag auf einem Parteitag diskutiert, angenommen und womöglich Teil eines Koalitionsvertrages wird.
Demokratische Parteien wie wir, die SPD, suchen nichts Geringeres als aktive Brandmauer:innen, Mitmacher:innen und Veränder:innen.
Sprich uns auf der nächsten Demo an. Wir sind die mit den roten Fahnen!