Verkehrsraumgestaltung an der Amberiéustraße
Stellungnahme des Fraktionssprechers
- von Markus David
In der Sitzung des Marktgemeinderates vom 13.12.2018 kam es nach langer Aussprache zum öffentlichen Punkt 6 der Tagesordnung "Verkehrsraumgestaltung Schulzentrum: Variantenauswahl und weiteres Vorgehen" zu einer nur schwerlich nachvollziehbaren Abstimmung. In der Folge wurden Umbaumaßnahmen, die für eine Einbahnstraße in Kombination mit Bushaltestellen sowie einer "Kiss & Go-Zone" auf Höhe der Grundschule II notwendig sind, mehrheitlich abgelehnt. Dieses Ergebnis war für die meisten Räte nicht zu erwarten und war für alle Beteiligte ein emotionaler Moment. Das erklärt zumindest die Reaktion der Räte auf das Abstimmungsergebnis.
Was war passiert? Im Laufe der Aussprache wurde deutlich, dass es sowohl Befürworter als auch Gegner einer Einbahnregelung geben wird (obwohl diese von Fachleuten und der Polizei begrüßt wurde). Nun gab es von den Planern zwei Varianten für die Einbahnregelung, jedoch keinen Plan für eine Amberieustraße mit gegenläufigen Verkehr, Bushaltestellen und Kiss & Go-Zone. Dadurch wurden die Befürworter der Einbahnregelung in zwei Lager gespalten. Es war vielen Räten, über alle Fraktionen hinweg, nicht ausreichend transparent, dass diese beiden Lager für beide Varianten mit Ja hätten stimmen können. Somit konnte es PRO Einbahnregelung zu keiner Mehrheit kommen, obwohl dies nach unserer Einschätzung der mehrheitliche Wille der Räte war.
Wie geht es nun weiter? Gemäß Gemeindeordnung können Abstimmungen ohne triftige Gründe nicht wiederholt werden. Die Fraktion der Meringer SPD/Parteifreie im Marktgemeinderat wird sich kurzfristig über die rechtlichen Möglichkeiten beraten lassen. Unser Ziel ist es, nahezu zwei Jahre Arbeit nicht ergebnislos zu beenden. Wir möchten, dass die Schülerinnen und Schüler sicher zur Schule und wieder nach Hause kommen. Das Schulzentrum wächst und die Verkehrsverhältnisse müssen angepasst werden. Dafür werden wir uns weiter mit aller Kraft einsetzen.